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Politisch

Innenminister

Die Politik habe ich als Thema etwas verschlafen.
Herr Schäuble reisst mich aus diesem Schlaf.
Ein Thema macht mich stutzig: Die Online-Durchsuchung von privaten Personalcomputern durch 'Sicherheitsbehörden' nach sicherheitsrelevanten Daten.
Weiß der Herr eigentlich, wovon er bzw. seine Mitarbeiter sprechen?

Hallo Innenminister!
Ich habe ein Notebook bzw. einen PC. Diese Rechenknechte sind nicht ans Internet angeklemmt. Da kommen Sie oder Ihre Spürhunde von aussen nicht dran.
Hätte ich 'brisante' Dateien, würde ich sie auf ein USB-Stick kopieren, mit dem Ding ins nächste Internet-Cafe gehen und sie an die jeweiligen Adressaten schicken. So einfach ginge das. Keine Spuren, keine zurückverfolgbare IP-Adresse, kein Provider, der Auskunft geben könnte. Auf diese Weise könnte ich auch 'brisante' Dateien herunterladen.
Der Herr Innenminister weiß wirklich nicht, was Sache ist. Und seine Berater auch nicht.

Und da fällt mir noch ein Tiefflug von ihm ein:
Die Lockerung des Schusswaffengesetzes.
Das hat er ja wieder gekippt. Welcher Teufel mag ihn da geritten haben, überhaupt laut darüber nachzudenken? Waffen mit großem Kaliber - warum soll ein 18jähriger die Dinger erwerben dürfen? Vor einigen Jahren wurde per Verordnung festgesetzt, dass das Mindestalter 21 Jahre zum Erwerb einer Waffe mit 'dickem Lauf' betragen muss. Das hatte seinen guten Grund: irgend ein Schüler lief 'etwas Amok' und hat rumgeballert, mit dem Ergebnis, das einige seiner Mitschüler getötet wurden. Es waren, glaube ich, sechzehn junge Menschen. Der siebzehnte war der Idiot selbst, er wollte wohl einen Selbstversuch machen und hat sich erschossen.

Volltreffer, Herr Schäuble!
4.9.07 13:36


Das Merkel

Über das Merkel habe ich mich lange nicht mehr ausgelassen. Es wird mal wieder Zeit dafür. Irgendwo tourt sie im asiatischen Raum durch die Gegend. Etwas China, etwas Japan.
In China hat sie u.a. Produktpiraterie zur Sprache gebracht. Nun gut, die Rolex wird's wahrscheinlich nicht mehr aus chinesischer Produktion geben. (Wer braucht eine Rolex? Mir reicht meine 26 Jahre alte 'Seiko').
Und Japan? Was hat sie da eigentlich gefertigt???
31.8.07 18:04


Verunsicherung

Eigentlich schreibe ich, wie mir der Schnabel gewachsen ist.
Seit dem 01.08. ist die neue Rechtschreibung verbindlich - naja, für mich nicht mehr. Himmelarschundzwirn (Himmel, Arsch und Zwirn?), was mir in meiner Schulzeit vom Lehrer mit roter Tinte gemarkert wurde, weil es (nach damaliger Rechtschreibung) falsch war, ist heute erlaubt bzw. festgegossen von diversen 'Fachleuten'?
Die können mich mal ...
Ob ich 'eislaufen' oder 'Eis laufen' schreibe - wichtig ist doch, dass verstanden wird, was gemeint ist.
Um zum Titel dieses Artikels zu kommen: ich bin nicht verunsichert. Solange es verständlich ist, was ich schreibe - die Rechtschreibung und die jetzt amtliche Reform kann mich mal ...
4.8.07 22:16


Stichtag: 01. August 2007

Dann geht es los: 'qualmende' Leute sind in Restaurants und Gaststätten in Niedersachsen ab dem Datum unwerwünscht. Das ist eigentlich nix neues: in öffentlichen Einrichtungen ist die Qualmerei längst unerwünscht. Aber der Gesetzgeber lädt einen drauf: ist nix mit unerwünscht, es ist bei Strafe (Bußgeld) verboten. Überlegung meinerseits: Der Staat subventioniert den Anbau von Tabak (Süddeutschland), kassiert reichlich Steuern (Tabaksteuer) und die Rentenversicherer können sich freuen: "Rauchen kann Ihr Leben verkürzen" steht auf einigen Zigs-Packungen. Wenn dem so ist, braucht die Rentenkasse nicht so lange bezahlen ...
Ich habe den Eindruck, dass in Deutschland Verhältnisse geschaffen werden sollen wie in den USA.

Dass die Qualmerei der Gesundheit nicht unbedingt förderlich ist, weiss ich auch. Deshalb ziehe ich mir die Glimmstängel seit über 40 Jahren filterlos rein, ein Schaden ist bisher noch nicht festzustellen. Und den Finanzminister erfreuts, weil ich keine Ware aus den Ostblockstaaten schmuggle
31.7.07 21:39


Politisch oder Rubrik Alltägliches?

Heute in der Frühe 5:45 Uhr war Blutzapfen angesagt: 3 Spritzen wurden mit dem roten Saft gefüllt und ein Piekser zur Blutzuckerbestimmung. Pinkelprobe war auch gefordert.

Welch ein Schwachsinn: exakt das, was der Kostenträger (BFA)von meinem Blut und Urin wissen will, hätte er im Krankenhaus erfragen können (Probenziehung: vor 6 Tagen).
Da wird gejammert über steigende Gesundheitskosten, logisch ist doch, dass 2 Untersuchungen in verschiedenen Labors doppelt kosten. Kostenträger der Laboruntersuchung im Krankenhaus: die AOK. Kostenträger der Laboruntersuchung für die Klinik: die BFA - nur das der Saft erst nach Berlin transportiert werden muss.
4.10.06 12:57


Die Kommunal-Wahl

Ja, ich habe auch mein Stimmchen abgegeben. Und der Mensch meiner Wahl zum Bürgermeister hats geschafft: Ulrich Belde hat dem CDU-Kanditaten keine Chance gelassen - ne, anders rum: die Wähler waren mit der SPD zufrieden und haben wieder für die nötige Anzahl der Stimmen gesorgt.
Unschwer lässt sich erkennen, wie meine politische Einstellung ist
Wallenhorst
Allerdings: ich habe noch nie jemanden nach seiner Konfession oder nach dem Parteibuch gefragt
11.9.06 12:31


Kommunalwahl

Morgen werde ich mal wieder mündig. Ich darf wählen, als mündiger Bürger habe ich das zu tun - ist also nix mit dürfen - ich muss wählen. Und das ist in Ordnung, schließlich kann ich nur meckern, wenn ich für eine Partei bzw. eine Person (hier: Bürgermeister) ein entsprechendes Kreuzchen auf dem Wahlzettel gemacht habe.
Diese Stimme ist verplant: ein guter Bekannter ist Mitglied der UWG (Unabhängige Wählergemeinschaft), der bekommt meine Stimme.
Dafür muss er sich von mir Mecker anhören, wenn Mist im Rathaus entschieden wird.
Vor den Leuten, die sich in einer Gemeinde politisch engagieren, ziehe ich erstmal meinen Hut. Die sind tatsächlich vor Ort und nicht im fernen Berlin. Und sie werden mit Banalitäten konfrontiert, über die sich unsereins schlapp lacht: was wird an der Kreuzung gemacht, bauen wir eine Ampelanlage dahin oder bauen wir etwas um und machen einen Kreisverkehr anstelle der Kreuzung?
Das ist eine schwierige Entscheidung - für Politiker. Der Verstand sagt: macht einen Kreisverkehr, das ist eine einmalige Investition, eine Ampelanlage kostet auch einige Euros und bedarf in Zukunft regelmäßige Wartung - die auch richtig kostet.
9.9.06 07:56


Mr. President Bush

Er kann sicher sein, dass er mir nicht sympathisch wird.
Eines mal vorweg: ich habe nix gegen die US-Amis im allgemeinen. Aber es gibt dort politische Kräfte im Land, die ich nicht gutheiße: z.B. der Umgang mit angeblichen Feinden der Demokratie.
In diesem Zusammenhang sei der Artikel in Telepolis von Heise erwähnt, in dem sich Bush mal etwas näher mit der US-Praxis von Verhörmethoden auseinander setzt:
In seiner [extern] Rede am Mittwoch hat US-Präsident erstmals die Existenz von Geheimgefängnissen außerhalb der USA bestätigt. 14 Gefangene, die seit Jahren dort festgehalten und mit Anwendung von Folter verhört wurden, wurden nun nach Guantanamo gebracht und sollen dort nach den Regeln der Genfer Konventionen behandelt und schließlich vor ein Gericht gestellt werden, wenn der Kongress dazu den rechtlichen Rahmen setzt.
Aha, Mr. President scheint also zugeben zu müssen, dass sein gelobtes Land, das Freiheit und Gerechtigkeit als oberste Ziele auf die Fahne geschrieben hat, eben doch nicht soooo freiheitsliebend ist - zumindest was die Behandlung von politischen Gefangenen anbelangt.
In diesem Zusammenhang eine Meldung, die durch die Weltpresse ging: Ist Mr. Bush geistig voll zurechnungsfähig oder hat er 'nur' eine Schwäche, die Realität zu erkennen.
Diesbezüglich enthalte ich mich eines Kommentars, denn wenn Bush die Realität nicht mehr erkennen kann, was ist dann mit unserer Kanzlerin, die Mr. Bush fast die Füße geküsst hat? Hat sie auch den Realitätsverlust - oder kann sie die Realität nicht verloren haben, weil sie dieses wichtige Ding nie besessen hat?
7.9.06 21:42


Schlagzeile

Es ist der BILD-Zeitung eine unterstrichene Schlagzeile wert:
Merkel mächtigste Frau der Welt

Das Merkel Die Bundeskanzlerin ist also (von wieviel Frauen auf dieser Erde?) die mächtigste Frau.
Halt!
Das hat nicht BILD herausgefunden, diese atemberaubende Feststellung hat BILD dem US-Wirtschaftsmagazin Forbes entnommen und 'powerful' passend übersetzt:

all-powerful adj. allmächtig
powerful adj. gewaltig
powerful adj. kraftvoll
powerful adj. leistungsfähig
powerful adj. [tech.] leistungsstark
powerful adj. mächtig
powerful adj. schlagkräftig
powerful adj. stark


Ich habe mein engl. Vokabular mittels
Leo.org etwas aufgefrischt.
So richtig treffend, in Bezug auf die Kanzlerin, scheint mir keine der Übersetzungen zu sein.

Gewaltig - ist sie nun wahrhaftig nicht
Kraftvoll - na ja, sie zeigt ihre Bizepts nicht gerne
Leistungsfähig - 'sie hat sich immer bemüht ...'
Leistungsstark - no comment
Mächtig - siehe BILD
Schlagkräftig - da wäre ihr Lebenspartner zu befragen
Stark - schafft sie 100 Kilo?
2.9.06 09:42


Grass und die zwei 'S'

Nun hat er sich erleichtert, der Günter Grass. Nein, ich meine nicht, dass er sich seiner Notdurft entledigen konnte. Sein Gewissen hat er erleichtert durch sein Bekenntnis, in der berühmt-berüchtigten Waffen-SS gedient zu haben. Ein Aufschrei der Empörung, mehr oder weniger laut zu vernehmen, geht durch die Welt der Literaten.
Warum eigentlich?
In der sogenannten 'SS' haben viele gedient, die nach dem Krieg höchste Ämter und Posten bekleideten. Darüber hat sich kaum ein Mensch aufgeregt. Siehe dazu eine (wahrscheinlich nicht vollständige) Liste aus Wikipedia.
Günter Grass hat seinen Nobel-Preis und diverse andere Ehrungen und Auszeichnungen für seine literatischen Werke erhalten und nicht für seine Lebensumstände in jungen Jahren, das sollte nicht vergessen werden.
Vergessen habe ich allerdings auch nicht die Pflichtlektüren wärend meiner Schulzeit (die berühmt-berüchtigten) Reclam-Hefte, wo die 'Blechtrommel' und 'Katz und Maus' natürlich nicht fehlen durften. In dieser Zeit konnte ich absolut nix damit anfangen - lesen ja, verstehen nein.
Ja, ich weiß es: ich bin typischer 'Spätzünder'. Habe die Lektüre nach meiner Schulzeit repetiert und (teilweise) verstanden.
13.8.06 18:53


In Brandenburgs Justizministerium schätzt man kritische Journalisten nicht

' ... Misslungene Beschwichtigungsversuche

Nach aufkommenden Protesten - unter anderem vom Deutschen Journalisten-Verband (DJV) - versuchten Ministerin Blechinger und ihr Pressestab die Wogen zu glätten, was allerdings gründlich misslang. "Es geht hier um eine bestimmte Journalistin und nicht um die allgemeine Pressefreiheit", sagte die CDU-Politikerin im RBB-Fernsehen und bestätigte damit indirekt, dass die kritische Berichterstatterin in ihrer Arbeit behindert werden sollte. Einige Formulierungen im Vermerk und im Interview der Ministerin seien "unglücklich", sagte daraufhin ein Ministeriumssprecher der in Cottbus erscheinenden Lausitzer Rundschau.

Text von heise telepolis
Und nun frage ich: wo leben wir eigentlich, in einem freiheitlich demokratischen Staat oder in einer Bananenrepublik?
Denkpause ..........
Warum sind hier eigentlich die Bananen so teuer?
18.6.06 13:12


Arme Westkommunen wollen Soli-Gelder haben

Der Streit um Änderungen am Solidarpakt ebbt nicht ab: Die NRW-SPD verlangt nun, auch armen westdeutschen Kommunen Transfergelder zu zahlen.
Ah ja, strebt die NRW-SPD eine kleine Erhöhung des Solidarbeitrags an - so etwa in der Größenordnung wie die anstehende Mehrwertsteuer-Erhöhung? Oder nur eine Umverteilung?
Die SPD im nordrhein-westfälischen Landtag fordert, finanzschwache Städte aus dem Westen an den Hilfen für Ostdeutschland zu beteiligen. «Dafür kann man die Gelder nutzen, die im Osten nicht nach den vereinbarten Regeln des Solidarpakts verwendet werden», sagte die Fraktionsvorsitzende Hannelore Kraft am Samstag der dpa.
Moment mal - wird irgendwo Geld, das auf meiner Gehaltsabrechnung als Solidarität-Zuschlag zu erkennen ist, nicht zweckgebunden ausgegeben? Mich würden mal die vereinbarten Regeln interessieren - und die Regeln, die nicht eingehalten werden. Mich würde ausserdem interessieren, wieviel Geld der Staat durch den 'Soli' einnimmt - und wofür das Geld verwendet wird. Aber mit solchen Auskünften ist nicht zu rechnen, es könnte peinlich werden.

Kursiver Text: netzeitung (Hervorhebung habe ich gemacht)
17.6.06 15:46


Forderungen

Der Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschland, Stephan Kramer, hat die Bundesregierung aufgefordert, Wirtschaftssanktionen gegen den Iran zu verhängen. «Die Bundesregierung muss ihrer Kritik an dem Mullah-Regime endlich Taten folgen lassen», sagte Kramer der Netzeitung. «Sie muss dem Iran klar machen, dass die Wirtschaftsbeziehungen nur stattfinden können, wenn politisch etwas geschieht in diesem Land, wenn sich etwas verändert.»
Oops, ich habe nix gegen Juden, Islamisten, Christen oder Angehöriger anderer Religionen. Wie nennt sich das?
Richtig, Toleranz.
Allerdings sei die Frage gestattet: Mit welchem Recht fordert der Stephan Kramer eine bestimmte Handlung seitens unserer Regierung?
Mal nachdenken.
Der Zentralrat der Juden fordert was, die Islamisten fordern was - ähm, dann scheinen unsere Polit-Profis zwischen zwei Stühlen zu sitzen. Ich sags (mal wieder) so, wie mir der Schnabel gewachsen ist: Der Zentralrat der Juden hat eine Lobby: benutzt sie und tönt nicht so laut rum, das macht euch nicht sympathischer.
Die Islamisten haben eine Lobby - s.o.
Die Christen haben eine Lobby - s.o.
Nehmt euch doch, verdammt noch mal, nicht so wichtig.

Der entsprechende Artikel in der netzeitung
16.6.06 10:13


Verlinkung

Es ist nicht zu fassen.
Spinnen die oder können sie mit der Realität nicht umgehen? Unfassbar.
13.6.06 07:49


Die 'liebe' NSA

Hä, NSA, wer zum Teufel ist das?
Richtig: National Security Agency.
Und so bin ich nun mal: wenn ich Security und Agency in einer 'Firmenbezeichnung' lese, fühle ich mich unwohl. Und wenn davor noch irgendwas von 'National' steht - das wars dann.
heise online widmet sich diesem Thema ausfürlich.
10.6.06 17:54


9.6.06 14:32


Versteigerungs-Absahner

Die bekannteste Internet-Platform für Versteigerungen gerät heftig in Kritik: Die New York Times hat sich dessen mal angenommen
New York Times (in englisch).
Es geht, um es mal kurz zu sagen, um gekonnte Einflussnahme der Firma auf die Politik.
5.6.06 18:45


Atomstreit mit Iran

Atomstreit mit Iran:
Chamenei droht mit globaler Energiekrise
berichtet die netzeitung
Ähm - mal nachgedacht, irgendwann hatten wir in Deutschland mal eine 'Ölkrise' - mit Sonntagsfahrverbot - da konnte die Autobahn mit dem Radl befahren werden, Fußgänger machten Spaziergänge - auf Autobahnen. Irgendwie haben wir die Ölkrise einigermaßen schadlos überlebt.

... In Deutschland wurde als direkte Reaktion auf die Krise an vier Sonntagen im November und Dezember 1973 ein Fahrverbot verhängt (Sonntagsfahrverbot) sowie neue Geschwindigkeitsbegrenzungen eingeführt. Diese Politik hatte zwar kaum einen wirtschaftlichen Effekt, gab der Bevölkerung aber das Gefühl, aktiv etwas zur Bewältigung der Krise beitragen zu können. ...
Text in italic von Wikipedia
4.6.06 15:46


Mit großer Mehrheit

Bundestag stimmt für Kongo-Einsatz
Der Bundeswehr-Einsatz im Kongo ist beschlossen. 440 Abgeordnete stimmten im Parlament für den Einsatz, 135 dagegen. 780 deutsche Soldaten sollen die Absicherung der Wahlen am 30. Juli unterstützen.
berichtet die netzeitung.
Liebe Polit-Profis: die 440, die dafür gestimmt haben, sollen sich mal in Reih und Glied aufstellen, dann kommen nur noch 340 Soldaten dazu, schon habt ihr die 780 Menschen zusammen, die im Kongo die Wahlen absichern können. Im Gleichschritt: Marsch!
Was, das wollt ihr nicht?
Ich bin zutiefst enttäuscht.
Macht das doch mal selbst, was ihr von anderen verlangt.
Könnt ihr nicht, weil euch 'der Arsch auf Grundeis' geht?
Dann lasst eure Pfoten bei einer Abstimmung in Ruhestellung.
Ist doch ganz einfach.
1.6.06 12:45


Bilder aus dem All - und Menschenrechte

davon berichtetSpOn
Ich brauch ne Denkpause ....
Was nützen die Bilder, wenn Menschenrechte schon plattgemacht wurden? Nix, absolut nix, wie die Bilder aus Simbabwe zeigen. Es ist ein Beweis - keine Frage.
Meine Frage lautet: für wen oder gegen wen können diese Beweise eingesetzt werden? Der Mist ist passiert, und den Verantwortlichen in Simbabwe passiert gar nichts. Es kann mit dem Finger auf sie gezeigt werden, das wars dann auch schon. Die Bilder sind nix anderes als die Dokumentation einer Grausamkeit. Sie verhindern aber keine Grausamkeiten. Können sie nicht. Sie können nur das Ergebnis dokumentieren. Wem ist damit geholfen?
31.5.06 18:15


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